Dimpitaurize გაიხარე!!!!
აი ნახე როგორ მეთოდურად უპირებს პუტინი ევროპას გაბახებას,....
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http://www.zeit.de/2007/08/Russland?page=allHalbstarker im Ölrausch
Russlands Präsident Putin will sich mit anderen Rohstoffmächten gegen den Westen verbünden. Die drängenden Probleme des Landes löst er so nicht. Von Michael THumann und Johannes Voswinkel
Alles schon einmal da gewesen, nicken die Alten. Das Selbstbewusstsein, das kennt man aus den Zeiten von Leonid Breschnew, dem sowjetischen KP-Generalsekretär der siebziger Jahre. Und heute heißt der Breschnew eben Putin. Russlands Präsident erfreut sich hoher Energiepreise und wachsenden Ansehens. Wer sich vom Westen verprellt fühlt, schaut zu ihm auf. Auf Wladimir Putin hoffen die nationalistischen Serben und die separatistischen Abchasen. Auf seine Hilfe setzen die Iraner und die von den USA enttäuschten Araber, die Putin dieser Tage mit Lob überschütten. Die Saudis widmeten »dem Sieger« einen Säbeltanz, wie das russische Fernsehen vermeldete. Sie alle eint die zunehmende Abneigung gegen den Verlierer des Irakkriegs, Amerika. Nimmt da ein Reich des Bösen samt Bundesgenossen Kontur an?
Als Wladimir Putin am vorigen Wochenende auf der Sicherheitskonferenz in München gegen die einzige verbliebene Supermacht wetterte, da machte er nichts anderes als zu Hause: Judoübungen vorm Mikrofon, die Lippen bleistiftdünn, Wörter wie Handkantenschläge. Es fehlten nur die Unflätigkeiten, die seine Reden vor Geheimdienst-Offizieren bereichern. In München aber erschraken die Zuhörer vor der Übersetzung dessen, was Putin in Moskau stets zu sagen pflegt. Und prompt wurde es herumgereicht, das Stichwort Kalter Krieg. Doch vor seiner Benutzung sei gleich gewarnt, es ist falsch. Es öffnet nur den Blick zurück auf die siebziger Jahre. Putins Russland, das ist beileibe nicht von gestern.
Russlands Eliten haben aus dem Kalten Krieg sehr wohl ihre Lehren gezogen. Der Sozialismus ist gescheitert, der kostspielige Universalimperialismus auch, die Armee – ob rot oder weiß-blau-rot lackiert – ein für Expansion untaugliches Instrument. Die russische Politik folgt einem weitgehend ideologiefreien Pragmatismus. Wer genau hinsieht, entdeckt darin eine Kopie westlicher Vorbilder, Kapitalismus plus nationalem Egoismus, angereichert mit Öl und Gas. Ist Russland damit aber schon eine neue Weltmacht? Ist es eine neue Bedrohung für den Westen? Hat es seine existenzielle Krise der neunziger Jahre überwunden? Keine dieser Fragen ist eindeutig zu beantworten – außer: Einen neuen Kalten Krieg kann Russland nicht vom Zaun brechen. Dafür ist es zu schwach.
Der Prototyp der Baluwa-Rakete explodiert meist in der Startphase
Als ein Bundestagsabgeordneter bei einem Besuch in Moskau Vertreter der Regierungspartei Einiges Russland fragte, für welche Politik sie stünden, antworteten diese nur irritiert: »Wir sind für den Präsidenten.« Die inhaltliche Leere wird mit Versatzstücken der russischen nationalen Tradition und der Sowjetzeit zugedeckt: viel Poesie zum Ruhm des starken Staates, dazu Doppelkopfadler, Sowjethymne und Fernsehserien mit Freund Stalin. Das Putinsche System baut auf Loyalität und belohnt mit Privilegien und ungestörter Bereicherung. Egoismus paart sich mit Verantwortungslosigkeit. Auftragsmorde wie im Fall der Journalistin Anna Politkowskaja werden nicht aufgedeckt. Unfähige Untergebene werden selten zur Rechenschaft gezogen.
Russlands Schwächen sind unübersehbar. Von Jahr zu Jahr zählt das Land 700000 Menschen weniger. Die Großmacht der Sterblichkeit glänzt durch eine erschreckende Zahl an Morden, Autounfällen und Alkoholtoten. Die Männer haben eine durchschnittliche Lebenserwartung von 59 Jahren – so viel wie in Jemen. Vermutlich mehr als eine Million Russen ist mit dem HI-Virus infiziert – eine landesweite Epidemie. In den kommenden 20 Jahren, so schätzt das Institut für Wirtschaft im Übergang (IEPP), braucht Russland 25 Millionen Einwanderer – als Arbeiter und als Soldaten.
»Schafft euch Kinder an, und schickt sie in die Armee«, so fasste die Zeitung Kommersant Putins neue Mutter-und-Kind-Politik zusammen. Denn das Militär bereitet sich weiter auf den Massen- und Materialkrieg vor und hält bei allgemeiner Wehrpflicht mehr als eine Million Soldaten unter Waffen. Sie sind allerdings nur bedingt einsatzbereit. Das Militärbudget von 2006 betrug 25 Milliarden Dollar – gerade einmal vier Prozent des US-Budgets. Die Armee erneuerte nach 1991 weniger als ein Prozent der Kriegsgerätschaft. Lastwagen, Geschütze und Flugzeuge könnten auch ein Museum der Sowjetarmee schmücken. Zwar soll ein Programm des Verteidigungsministers die schleppende Modernisierung für die »Kriege der Zukunft« beschleunigen. Doch schon der Prototyp der Bulawa-Rakete, die von U-Booten abgefeuert wird, explodiert seit Jahren vor allem in der Startphase. Das Arsenal der Atomraketen, auf die Russland seinen militärischen Großmachtanspruch stützt, schrumpft.
Die einzig durchschlagende Waffe Moskaus besteht vor allem aus Kohlenwasserstoff und erobert die Weltmärkte. Dank Öl und Gas ist Russland aus den Ruinen der Sowjetunion auferstanden und strebt danach, vom Kapitalismus das Siegen zu lernen. Nicht als institutionalisierte Gegenwelt, sondern als Konkurrenzeinrichtung. Privatbesitz steht nicht mehr grundsätzlich infrage, da sich die Machthaber schon zu sehr an ihre Konten in Liechtenstein und Sommerhäuser auf Sardinien gewöhnt haben. So viel Westen darf sein.
Die Lehre vom glückbringenden Egoismus des Marktes wurde indes mit altvertrauten autoritären Mechanismen verbunden. Putins Staat übernahm die Herrschaft über den Markt, zähmte die alten Oligarchen und ersetzte sie in den staatlichen Unternehmen der Energiewirtschaft, des Flugzeugbaus, der Waffenindustrie durch eine neue Garde von mächtigen Hinterzimmerfiguren. Die neue Oligarchie setzt wie ihre Vorgänger auf die Rohstoffe.
Russland besitzt mehr als ein Viertel aller Gasreserven der Welt und schätzungsweise ein Zehntel aller Ölreserven. Den Anteil des Staatsbesitzes an der Ölproduktion hat Putin innerhalb von drei Jahren durch die Zerschlagung des privaten Yukos-Konzerns von 7 auf mehr als 35 Prozent erhöht. Öl und Gas füllen die Staatskasse und dienen zugleich als Druckmittel in der Außenpolitik.
Die Rolle als Rammbock Moskaus spielt der Staatsmonopolist Gasprom, der zum weltweit führenden Energiekonzern aufsteigen soll. Gasprom verleibte sich jüngst den größten Kohleförderbetrieb Russlands ein, wird zu einem Schwergewicht der Strombranche und kauft sich zum Freundschaftspreis in Sachalin-2 ein, das letzte größere Energieförderungsprojekt Russlands, an dem ausschließlich ausländische Firmen beteiligt waren. Der Staat half dabei kräftig nach, annullierte unter großem Propagandalärm Umweltlizenzen und drohte dem Konsortiumsführer Shell mit anderthalb Jahren Zeitverzug und mit Milliardenverlusten. »Gib mir die Hälfte!«, lautete die Botschaft. Die ausländischen Firmen knickten ein. Als Nächstes könnte dem britisch-russischen Joint Venture TNK-BP die Lizenz für sein Gasfeld Kowykta entzogen werden. Gasprom steht zum Kauf bereit. Staatsmacht, das bedeutet in Russland Kapitalismus plus Kontrolle der Finanzströme.
»Wir machen die Welt besser«, heißt der Werbeslogan von Gasprom. Russland bewegt sich mithilfe des Konzerns in der Weltliga jener Länder, die über das Wohlergehen des Westens mitentscheiden können. Auf Reisen, wie Anfang dieser Woche im Nahen und Mittleren Osten, verleiht Gasprom Putin das »Sesam öffne dich« für die Palasttore der Welt. Im Westen fürchten viele, er könnte dort den Plan einer Gas-Opec schmieden.
In der arabischen Welt war Russland seit Beginn der neunziger Jahre kaum noch präsent. Ungehindert zog das US-Militär im »Wüstensturm« 1991 durch den Irak, derweil sich die Sowjetunion selbst zerlegte. Seither war Moskau zwischen Damaskus und Dubai kein Machtfaktor mehr. Putins jüngste Reise zeigt, wie grundsätzlich sich das geändert hat. Man beachte die Route: Putin besuchte nicht Iran und Syrien, die ohnehin in der Moskauer Kundenkartei stehen. Putin reiste zu den engsten Verbündeten der Vereinigten Staaten, Saudi-Arabien, Qatar, Jordanien. Das Feld war bereitet. In Amman umwirbt der arabische Frauenklub Nadeschda (»Hoffnung«) Liebhaber der russischen Literatur. Die Staatsoberhäupter aller drei Staaten haben Moskau schon besucht. Arabische Medien loben Disziplin und Ordnung in Putins »gelenkter Demokratie«. König Abdallah von Saudi-Arabien nannte Putin in Riad »einen Staatsmann, einen Mann des Friedens, einen Mann der Gerechtigkeit«. Den Putin von Grosnyj? Genau den. Der saudische Zorn über Putins brutalen Feldzug gegen die Tschetschenen, die stets auch auf Hilfe aus Riad zählen konnten, hat sich während des irakischen Dauerkriegs gelegt.
Es ist die Schwäche der USA, die Putin hier kühl ausnutzt. Nicht unbedingt, um die Saudis ins russische Lager zu ziehen und einen Militärpakt gegen den Westen zu schließen. Sondern um Verträge unter Dach und Fach zu bringen. In Qatar sind es Kamas-Lastkraftwagen, die Putin seinen Gastgebern andient. Saudi-Arabien interessiert sich für russische T90-Panzer, die sind günstiger als deutsche oder amerikanische. Jordanien baut russische Helikopter nach, keine westlichen. Konkurrenz belebt das russische Rüstungsgeschäft. Im Verkaufen ist Putin nicht schlechter als sein Datscha-Freund Schröder. Und die Araber versteht er auch gut. Schließlich hat Putin die Führer von Hamas empfangen. Er gilt am Golf als ehrlicher Makler und Partner für alle Fälle. Putin teilt das Unbehagen der Araber am amerikanischen Säbelrasseln gegenüber Teheran. Die Araber sitzen mit Russland in der Internationalen Konferenz der Islamischen Staaten (OIC). Amerika ist nicht dabei.
Vor allem aber ein Thema verbindet Russen und Araber: Beide sind Produzenten von Öl und Gas. In Saudi-Arabien wollen die Russen die Gasindustrie weiterentwickeln und ihre Nukleartechnologie verkaufen. Zugleich liefern sie diese auch Iran. Mit Qatar, dem kleinen Emirat mit den drittgrößten Gasreserven der Welt, will man in der Flüssiggas-Technologie zusammenarbeiten. Gasprom kann da von den Qataris lernen. Doch zu welchem Zweck? Schon länger raunen Energiemächte wie Iran von einer Gas-Opec, einem Kartell der Gas produzierenden Staaten. Anfang Februar nannte Putin dies eine »interessante Idee«. Seine Berater suchen seither den Eindruck zu tilgen, es könne ein Kartell entstehen. Will Putin gemeinsam mit den muslimischen Staaten dem Westen das Gas abdrehen?
Das Beispiel Algerien hilft, die russische Strategie zu verstehen. Putin ist schon im vorigen Jahr mit vielen Gaspromis im Gefolge nach Algier gereist. Am 21. Januar nun vereinbarte der russische Energieminister Wiktor Christenko mit seinem algerischen Amtskollegen eine Zusammenarbeit im Energiesektor. Russische Konzerne erschließen algerische Gasfelder. Gasprom lässt sich vom algerischen Konzern Sonatrach die Flüssiggas-Technologie erklären. Russland liefert Algerien Nukleartechnik. Außerdem möchte man, und da wird es richtig interessant, die Gaspreise »koordinieren«, auch »im Interesse der Verbraucher«, versteht sich. Nicht ums Abdrehen geht es also, sondern ums Diktieren der Geschäftsbedingungen. So wie bei richtigen Kapitalisten eben.
Im Kreml hat man Kartentische statt Zimmerpalmen im Büro
Algerien wird in Zukunft neben Russland und Norwegen Europas wichtigster Gaslieferant sein. Wenn Algier und Moskau die Preise absprechen, werden die Europäer sich ihrem Diktat fügen müssen, sofern diese keine weiteren großen Lieferanten gewinnen. Infrage kommen dafür Iran (obgleich der Mullah-Staat die Gas-Opec selbst ins Spiel gebracht hat), Qatar, das Putin gerade besucht hat – und die Anrainer des Kaspischen Meers. Diese werden von Moskau wesentlich schärfer beobachtet als von den EU-Staaten. Erdgas vom Kaspischen Meer muss über die Türkei und Ungarn nach Europa geliefert werden, weiß man in Moskau. Denn wo in europäischen Kanzleien die Zimmerpalme wächst, steht im Kreml ein Kartentisch. Die Türkei und Ungarn hat sich Gasprom ausgesucht, um Erdgaspipelines und Lagertanks im großen Stil zu reservieren. Gasprom singt das Hohelied der Konkurrenz und eliminiert die Konkurrenten. Was für Russland gut ist, muss ja nicht zwingend gut für Europa sein.
Nach einer Umfrage des unabhängigen Moskauer Lewada-Zentrums meinen 70 Prozent aller Russen, sie seien keine Europäer. Die Führung sieht das schon länger so. Doch auch als außereuropäische Macht will man in Europa mitreden. Im Kosovo stärkt Russland den nationalistischen Serben den Rücken und warnt den Westen, das albanische Kosovo mit seinen serbischen Klöstern und Minderheiten ja nicht in die Unabhängigkeit zu entlassen. Was immer schief geht im Kosovo, die Russen reden mit – ohne eigenes Risiko. Sollten die Albaner rebellieren oder die Serben Barrikaden bauen, die Europäer müssten aufräumen. Und dürfen dafür hinterher beißende russische Kritik erwarten.
Verhalten sich so die Imperialisten des 21. Jahrhunderts? Eher die Halbstarken der Weltgemeinschaft. Russland möchte keine Verantwortung übernehmen, die Geld oder Erbarmen kostet. Es möchte nicht Solidarkasse für ärmliche Verbündete sein, so wie die Sowjetunion es früher für Kuba und Vietnam war. Putins Devise heißt: Russland zuerst! Ohne uns geht’s nicht, aber zählen dürft ihr nicht auf uns.
Wladimir Putins Muskelshow von München darf niemanden täuschen. Russland hat aufgehört, ein universaler ideologischer Gegner des Westens zu sein. Es ist aber auch kein »strategischer Partner« geworden, wie Gerhard Schröder und mit ihm viele deutsche Politiker glauben. Es ist ein Konkurrent, der seine Interessen verfolgt, koste es die anderen, was es wolle.
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xeli gaanzriet da geshvelebat tkvechemisebo...